Aufwertung einer Freifläche auf Mußbacher Gemarkung zu einem Freizeitareal durch CDU-FDP-Grüne-Koalition abgeblockt

Die Fraktionen von FWG und SPD stellten für die Stadtratssitzung am 11.12.2018  zum TOP „Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für 2019“ nachfolgenden Antrag, der mit fadenscheinigen Begründungen von der Regierungskoalition abgelehnt wurde:
“Der Stadtrat beschließt die Aufnahme und Bereitstellung von Mitteln für die Errichtung eines
Sportgerätes auf Teilen der städtischen Flächen mit den Flurstücksnummern 9512 / 9524 / 9523
zur Herrichtung eines Bolzplatzes/Spielgeländes angrenzend an der Westseite des Schwimmbades im Ortsbezirk Mußbach.”

Zur Begründung des Antrages schrieben FWG und SPD:
“Im Bereich des Mußbacher Oberdorfs/Gimmeldingen-Lobloch befinden sich wenig Spiel- und
Freizeitmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche außerhalb der 90-tägigen Schwimmbadsaison.
Um diesem Mangel entgegenzuwirken, bietet sich eine wirkungsvolle und kostengünstige
Maßnahme vor Ort an. Die Aufstellung eines Sportgerätes, vorzugsweise ein Basketballkorb oder Fußballtor, am westlichen Zaun der Schwimmbadgrenze gewährleistet lt. beigefügten Fotos ausreichenden Abstand zum Altenweg und würde somit auch den Sicherheitsansprüchen Rechnung tragen. Neben den einmaligen Aufstellungskosten von Gerät und Hinweisschild würde sich der laufende Unterhalt auf ein Abmähen des Bewuchses bei Bedarf reduzieren. Die Nutzung der Parkfläche für Schwimmbadbesucher ist durch diese Inanspruchnahme nach den Erfahrungen derletzten Jahre in keiner Weise eingeschränkt.”

“Der gemeinsame Antrag der Fraktionen von FWG und SPD stieß dann im Stadtrat auf wenig
Gegenliebe. Die Protagonisten der Koalition verstiegen sich auf allerlei, teils fadenscheinige,
Verhinderungsgründe”, so Werner Kerth von der FWG-Fraktion im Stadtrat. “Der offenkundige Mangel an geeignetem Spiel- und Sportgerät des in Rede stehenden Bereichs ist seit langem bekannt. Es gab dazu in der Vergangenheit bereits einmal einen Versuch zur Abhilfe, der jedoch an
den örtlichen Unzulänglichkeiten scheiterte. Nach dem Ankauf von Flächen in unmittelbarer Nähe
zum Schwimmbad ergaben sich neue Perspektiven für diesbezügliche Intentionen. Keinesfalls sollte damit der Ortsbeirat in seiner Funktion übergangen werden.”

Werner Kerth berichtet weiter von der “falschen Behauptung einer ökologischen Ausgleichsfunktion für das in Frage kommende
Areal. Trotz Hinweis meinerseits auf die Recherche (Bild 1), gab es beharrliche Ignoranz, da die Koalition ohnehin im Ablehnungsmodus war. Weiterhin argumentierte die Koalition mit dem Verweis auf die fehlende Beteiligung des Ortsbeirats für einen Ergänzungsvorschlag, der auf dem Antragsrecht des Stadtrats beruhte. Bislang waren in der Vergangenheit Installationen von Geräten seitens der Verwaltung sowohl bei Neu- als auch Ersatzmaßnahmen, ohne vorherige Anfrage stets willkommen. Diesmal jedoch pochte man auf den Instanzenweg, obwohl eine direkte Einstellung in den Etat per Beschluss die Chancen einer Umsetzung sicher nicht beeinträchtigt hätten.”
Werner Kerth hält zumindest in der finanziellen Dimension den Aufwand für überschaubar. Wobei sich die Aufstellung eines Sportgerätes, beispielsweise eines Basketballkorbes aus Metall wie am Rasenplatz der SG (Bild 2), witterungs- und vandalismusbeständig, maximal im vierstelligen Eurobereich bewegt und somit ungefähr ein Prozent der Summe des Produktes „Spielplätze“ im verabschiedeten Haushalt 2019 veranschlagen würde. Der geringe Platzbedarf würde ebenfalls kein aufwändiges Genehmigungsprozedere verursachen, ausreichende Abstände zur Wohnbebauung und zu Verkehrswegen sind außerdem gegeben (Bild 3).
“Selbstverständlich”, so Kerth, “kann das Ganze kritisch gesehen werden. Allerdings sollte man dann auch offen dazu stehen, wenn kein Bedarf gesehen wird oder gewichtige Gründe dagegen sprächen!”
Abschließend verspricht Werner Kerth: “Aufgrund der absehbaren Ablehnung, zogen wir den Antrag letztendlich zurück. Es wird uns jedoch nicht davon abhalten, weiterhin für eine Aufwertung des besagten Gebiets einzutreten.”