Kommunalwahl 2014
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Weigel und Krist gehen ins Rennen - Die Rheinpfalz berichtet über unsere Mitgliederversammlung

26.06.2015

Weigel will nicht taktieren

Die Freien Wähler setzen in Neustadt auf Angriff. Gestärkt durch gute Wahlergebnisse, wollen sie mit Marc Weigel den nächsten Oberbürgermeister stellen und schicken auch mit viel Selbstbewusstsein Georg Krist in die Landtagswahl.

 

„Das Problem von Neustadt ist sein Oberbürgermeister. Mir tut es weh, wie mittlerweile von außerhalb über Neustadt gesprochen wird. Weil ich meine Heimstadt liebe, will ich das ändern.“ Mit diesen Worten und großem Beifall der rund 50 anwesenden Mitglieder kündigte Marc Weigel am Mittwochabend seine Kandidatur für die Oberbürgermeisterwahl an.

Über die Nachfolge von Hans Georg Löffler (CDU) wird bei einer Urwahl entschieden, die – einen planmäßigen Ablauf vorausgesetzt – zwischen April und September 2017 stattfinden muss. Weigel kündigte an, nicht über zwei Jahre einen aggressiven Wahlkampf führen zu wollen, „aber die Zeit zu nutzen, um mit den Menschen zu sprechen und vor allem gut zuzuhören“. Er sei von ganz vielen Bürgern zur Kandidatur aufgefordert worden. Die Freien Wähler stünden für eine klare Linie und wollten nicht taktieren: „Es wird schwer, aber die Bürger sollen wissen, dass wir uns das zutrauen und eine Alternative bieten.“ Weigel wäre der erste FWG-Oberbürgermeister einer kreisfreien Stadt in Rheinland-Pfalz. Mit Joachim Streit gibt es im Kreis Bitburg-Prüm einen Landrat der Freien Wähler.

In seiner Rede verteidigte der ehemalige Kulturdezernent den Ausstieg aus der Koalition mit der CDU. „Wir sind in der Opposition, aber wir können morgens in den Spiegel schauen“, so Weigel. Neustadt dümpele vor sich hin. Oberbürgermeister Löffler verwalte nur und scheue das Gestalten. Er sei verantwortlich für ein schlechtes Arbeitsklima im Rathaus, verbreite in Ausschusssitzung Unwahrheiten und suche die Schuld stets bei anderen. Dass die Verwaltung ständig qualifiziertes Personal verliere, hänge nicht an der Bezahlung, wie von Löffler kolportiert, sondern an mangelnder Unterstützung und Rückendeckung durch den Chef der Verwaltung, sagte Weigel.

Es sei ein unglaublicher Vorgang, dass Löffler beim so wichtigen Klemmhof-Prozess in Zweibrücken nicht anwesend gewesen sei. Einfach nur peinlich bezeichnete der Vorsitzende der Freien Wähler Löfflers Fehlen bei der Einweihung des neuen Eingangsgebäudes des Hambacher Schlosses. Weigel kündigte ein Wahlprogramm an, bei dem die Themen demografischer Wandel, Schulangebote, Lebensmittelnahversorgung, Ärztemangel und Verwaltungsreform eine wichtige Rolle spielen würden.

Zuvor hatte der Beigeordnete Georg Krist Weigel offiziell vorgeschlagen. „Wir haben nicht inhaltlich, sondern auch personell die besseren Alternativen“, begründete er den frühen Zeitpunkt der Kandidatur, zumal man ja nicht wisse, ob es Überlegungen gebe, schon deutlich früher eine OB-Neuwahl durchzuführen.

Ungeachtet der Zustimmung im Saal betonte Weigel, dass es sich um ein offenes Verfahren handele und bis zum Tag der endgültigen Nominieren weitere Mitglieder sich melden könnten.

Mit großer Mehrheit wurde Margarete Hoffmann aus Diedesfeld zur neuen zweiten stellvertretenden Vorsitzenden der FWG gewählt. Vorgänger Michael Frech, mittlerweile Geschäftsführer der Stadtwerke Lambrecht, hatte aus beruflichen Gründen sein Amt niedergelegt, bleibt aber Mitglied im Ortsbeirat von Lachen-Speyerdorf. (wkr)


Druck auf Löffler und die CDU

 

Von Wolfgang Kreilinger 
18,4 Prozent bei der Kommunalwahl im Mai 2014 haben die Freien Wähler in Neustadt selbstbewusst gemacht. Wenige Tage danach kündigten sie die Koalition mit der CDU auf – zu spät, wie der Fraktionsvorsitzende Marc Weigel mittlerweile eingeräumt hat.

In dem Jahr danach war die FWG die unbequemste Oppositionskraft, die zwar manchmal über das Ziel hinausschoss, aber stetig die neue Jamaika-Koalition aus CDU, Grünen und FDP vor sich hertrieb.

Das ungewöhnlich frühe Bekenntnis von Marc Weigel kann der Stadtpolitik nur gut tun. Oberbürgermeister Hans Georg Löffler wird es so viel schwer fallen, die verbleibenden zwei Jahre seiner Amtszeit nur abzusitzen. Und die CDU muss aufpassen, nicht bei der Wahl dafür abgestraft zu werden, dass in der Ära Löffler vieles nicht rund läuft. CDU-Chef Ingo Röthlingshöfer muss bald aus der Deckung, will er auch Oberbürgermeister werden.

 

 

 

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