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Verwirrung um Hambacher Rathausplatzes: FWG fordert Klarheit und beantragt sinnvolle Koordinierung der Baumaßnahmen

09.10.2014

 

 

In der Ausgabe der RHEINPFALZ vom 27.9. wurde über Baumaßnahmen am Rathausplatz in Hambach berichtet. Nachdem die Stadtwerke für Gasleitungen große Teile der Pflasterung aufgerissen haben, böte es sich aus unserer Sicht an, die ohnehin beabsichtigte und notwendige Erneuerung des Pflasters unmittelbar vorzunehmen. Dem  ist nun aber leider nicht so, die Maßnahmen sollen nicht verbunden werden. Auch der Ortsbeirat Hambach hat sein Unverständnis darüber zum Ausdruck gebracht, dass der erneuerungsbedürftige Belag nach den Arbeiten der Stadtwerke nochmals aufgebracht werden soll.

Gegenüber der Ortsvorsteherin erklärte der Oberbürgermeister, dass eine Kombination beider Maßnahmen nicht möglich gewesen sei, da sie aus unterschiedlichen Töpfen bezahlt würden. Diese Information gab die Ortsvorsteherin in der Ortsbeiratssitzung so weiter. Diese Aussage kann man natürlich so nicht stehen lassen, weshalb die Freien Wähler nun in der kommenden Stadtratssitzung nachhaken werden. Uns erschließt sich nicht, warum es nicht möglich sein soll, Mehraufwand und Mehrkosten zu vermeiden, in dem die Arbeiten der Stadtwerke und die Erneuerung des Pflasters trotz unterschiedlicher Finanzierung koordiniert und kombiniert werden.

Die FWG-Fraktion wird diesbezüglich den Vorschlag unterbreiten, die Maßnahme komplett, also inklusive der Platzerneuerung, in die Verantwortung der Stadtwerke zu übertragen. Die Stadtwerke sollen ihre Mehrleistungen anschließend mit der Stadt abrechnen. Die FWG beabsichtigt unter Umständen dafür noch einen Antrag für den Nachtragshaushalt zu stellen, um die Maßnahme kostengünstiger und nervenschonender abwickeln zu können und den Hambacher Rathausplatz sobald als möglich in einen würdigen Zustand zu bringen.

 

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