Kommunalwahl 2014
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Was wollen die Freien Wähler?

Unser Selbstverständnis ist und bleibt die Vorstellung, unser Gemeinwesen nicht von oben nach unten, sondern von unten nach oben zu denken und zu bauen. In diesem Sinne setzen sich die Freien Wähler traditionell ohne ideologische Schranken für starke Städte und Gemeinden ein. Betrachten wir das einmal vor dem Hintergrund aktueller politischer Entwicklungen aus 2013:

147 Unternehmen kontrollieren 50% der Weltwirtschaft. Die Zahl der Milliardäre betrug im vergangenen Jahr 1400. Sie hatte sich in den vergangenen sieben Jahren verdoppelt. 85 Menschen auf der Welt besitzen nun genau so viel wie 3,5 Milliarden Menschen, also die Hälfte der Weltbevölkerung, im Falle der 50 reichsten Deutschen sind es rund 400 Milliarden Euro. Gleichzeitig erdrücken die Staaten Tilgungen und Zinsen ihrer riesigen Schulden. In Deutschland betragen sie aktuell 2,14 Billionen Euro: Rekord. Auf Rekordniveau lagen paradoxerweise aber auch die Steuereinnahmen. 2013 waren sie so hoch wie noch nie in der Geschichte unseres Landes: 570 Mrd. Euro. Rekordexportniveau, Rekordgewinne bei vielen großen Unternehmen und gleichzeitig Staatsschuldenkrise.

Und von unten betrachtet: Die Kommunen der 13 Flächenländer, wohlgemerkt sind die Stadtstaaten herausgerechnet, hatten eine durchschnittliche Pro/Kopf-Verschuldung von 2294 Euro, in Rheinland-Pfalz war es mehr als doppelt so viel: 5093 Euro. Viele deutsche Städte sind faktisch pleite. Eine Studie der Bertelsmann-Stiftung von 2013 nennt die Lage der Kommunen „dramatisch“. Auch Neustadt zehrt sein Eigenkapital auf. Den Kommunen droht das Rating. Was ist, wenn wir einmal keine Kredite mehr bekommen, um die von Land und Bund aufgelasteten Aufgaben zu erfüllen?

Wie passt das alles zusammen?

Es ist noch schlimmer: Die von der Bundesrepublik eingegangenen Risiken für den Euro und die Schulden anderer Staaten kann niemand seriös beziffern, was damit einmal geschieht ist ungewiss. Geholfen wird dadurch in erster Linie den Banken, am wenigsten den Menschen in den betroffenen Staaten. Gerade wird weitgehend hinter verschlossenen Türen ein Freihandelsabkommen mit den USA ausgeheckt, das dazu führen kann, dass amerikanische Konzerne europäische Staaten oder Kommunen vor „Privatgerichten“ verklagen, wenn sie höhere Standards als in den USA anlegen oder zu sehr in den „Markt“ eingreifen. Der Nutzen liegt hier eindeutig und ausschließlich auf der Unternehmerseite. Wo bleibt das Gemeinwesen, wo bleiben die Kommunen?

Das Land, das nicht nur durch den Hahn oder den Nürburgring selbst ein riesiger Schuldenmacher ist, nimmt uns über seine „Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion“ (ADD) ordentlich an die Kandare und nervt seine Kommunen mit kleinlichen Vorgaben, einen weitgehend von Bundes- und Landesaufgaben belasteten Haushalt zu planen. Kommunale Selbstverwaltung ist dabei ein Traum aus längst vergangenen Zeiten. Das Land verzichtet dabei großzügig selbst aus politischen Gründen auf wichtige Einnahmen wie beispielsweise angemessene Kindergartenbeiträge, wie andere Bundesländer sie erheben.

Und der Bund? Die Große Koalition diskutiert über eine Maut, die nichts bringt, erhöht die Diäten ihrer Abgeordneten, schafft neue teure Stellen in Ministerien, die keiner braucht und öffnet beherzt die Rentenschatulle. Dort hat man einen tollen Kompromiss gefunden: die populären Forderungen nach Wohltaten aus dem Wahlkampf von CDU und SPD behalten und die zur Gegenfinanzierung notwendigen unpopulären Maßnahmen z.B. in Form von Steuererhöhungen weglassen. Die beschlossenen Rentenerhöhungen werden bis 2020 etwa 60 Mrd. Euro kosten. Cleverer Kompromiss. So macht Politik Spaß. Aber seriös ist das nicht. Im Gegenteil: Es ist eine Frechheit gegenüber den Kommunen, die an der Wand stehen, über kleine Beträge stolpern und streiten, während „die Groko“ eine Lokalrunde nach der anderen serviert.

Nach unserer Meinung sollten Aufgaben, Handlungen und Problemlösungen so weit wie möglich selbstbestimmt und eigenverantwortlich von den Kommunen unternommen werden. Nur wenn dies nicht möglich ist oder mit erheblichen Hürden und Problemen verbunden ist, sollen sukzessive höhere Ebenen unterstützen und übernehmen. Dieser Entwurf deckt sich eigentlich mit unserem Grundgesetz, dieses wird aber diesbezüglich systematisch unterlaufen!

Freie Wähler wollen Druck machen!

Wir wollen unseren Politikern in Brüssel, Mainz und Berlin Druck machen! Unsere Stimme erheben: Wir brauchen starke Gemeinden, die etablierten Parteien lassen diese ausbluten, die Parteibasen haben alleine nicht die Kraft, den Kurs ihrer Mutterschiffe zu korrigieren. Obwohl hier auf kommunaler Ebene aktive und engagierte Parteipolitiker wirken, die unseren Respekt verdienen und mit denen wir auch gerne zusammenarbeiten: Politik wird von Menschen gemacht und nicht von Parteien. Diese dominieren unser politisches System zu sehr. Freie Wähler sind Menschen, die den Mut haben, als Anwälte einer anderen Politik aufzutreten, die nicht in ideologischen Schubladen denken. Wir sind weltoffen, tolerant und wünschen uns eine florierende und vernünftig lokal und regional eingebundene Wirtschaft orientiert an einer auf Leistung gründenden Wertschöpfung und nicht auf Kasinomentalität und Finanzspielereien.

Wir gestalten auf Erfahrung beruhend die Geschicke unserer Gemeinden, auch der Stadt Neustadt. Wir wollen und können dabei mit allen, auch anderen politischen Parteien, die uns auf dem Weg zur Verwirklichung unserer Ziele unterstützen, zusammenarbeiten und Kompromisse eingehen, wie das in einer Demokratie notwendig ist.

Die Zusammenarbeit mit der CDU in Neustadt war gut. Wir müssen aber selbstkritisch die Arbeit der Vergangenheit analysieren und die richtigen Weichen für die künftigen Aufgaben stellen. Es ist ja nicht so, dass uns die Opposition mit guten Ideen überschüttet hat, die wir Sturköpfe nur abgeblockt hätten. Aber klar ist auch, dass nicht alle Probleme gelöst wurden. Wir wollen mit ALLEN am Vorankommen Neustadts arbeiten. Wir müssen gemeinsam wieder mehr bewegen!

Themen und Köpfe der Freien Wähler im Einklang: Wirtschaftsförderung

Ein ganz wichtiges Thema: lokale Wirtschaftsförderung. Neustadt besitzt, nicht zuletzt durch die IHK Umfrage dokumentiert, das Image, zu wenig wirtschaftsfreundlich zu sein. Wirtschaftsförderung und Bauordnung können aus unserer Sicht mangels Personal nicht aktiver dagegen arbeiten. Deshalb setzen wir uns dafür ein, hier Geld in die Hand zu nehmen, Personal aufzustocken, das mit Motivation und Kompetenz für Neustadts Wirtschaft arbeitet und dafür, dass Unternehmen sich wohlfühlen und zu uns kommen. Über die Gewerbesteuer finanzieren sich die wichtigen, wünschenswerten und lieb gewonnenen Dinge aus Kultur, Sport und Soziales.

Einer der erfolgreichsten und traditionsreichsten Neustadter Unternehmer verstärkt ebenso wie wichtige Repräsentanten des Handwerks das Team der Freien Wähler.

Mit Christoph Meininger kandidiert einer der erfolgreichsten Neustadter Unternehmer für die FWG, der dieses Feld hochkompetent abdecken wird. Mit seinem Fachverlag, den er in der vierten Generation in unserer Stadt führt, ist er international erfolgreich und genießt daher weit über die Region hinaus Akzeptanz und Respekt. Er hat sich darüber hinaus finanziell für karitative Projekte engagiert und jährlich viele Tausend Euro beispielsweise für Kinder- und Jugendprojekte gespendet. Seinem Urgroßvater Daniel Meininger, unter anderem Urheber der Krönung einer „Deutschen Weinkönigin“, hat Neustadt viel zu verdanken. In seiner Tradition sieht sich der 49-Jährige.

Von besonderer wirtschaftlicher Bedeutung sind auch die wichtigsten Arbeitgeber in Neustadt: die Handwerker. Unserer traditionell enge Verbindung zur Handwerkerschaft unterstreichen wir mit der Kandidatur des stellvertretenden Kreishandwerksmeisters Günther Hiegle, aber auch mit Rainer Weber im Bereich Elektro, Rainer Staab im KFZ-Gewerbe und Peter Knoll, Installateur - alle mit anerkannten Fachbetrieben in Neustadt tätig.

Engagierte Repräsentanten von Einzelhandel und Gastronomie in der Innenstadt.

Es gibt viele gewerbliche Brachen und Schmuddelgelände in Neustadt, an deren Vermarktung man offensiver heran müsste. Wir müssen die Kontakte zur Wirtschaft verdichten, aktiv akquirieren. Wir brauchen attraktive Magnetbetriebe in der Innenstadt und müssen uns trotz aller Widrigkeit schnell und aktiv um eine Lösung für das Karstadt/Herti-Gebäude kümmern. Ein Einkaufszentrum oder eine Mall sind hier zwar vorstellbar, aber bitte mit Maß und Ziel. Negativbeispiele gibt es in anderen Städten genug und wir brauchen keine austauschbaren, gesichtslosen Geschäfte sondern Individualität und Qualität.

Ein solches Geschäft ist Raneri Moda. Giovanni Raneri, der seit 1989 sein Modegeschäft in der Hauptstraße hat, kennt sich damit aus. Er weiß, wo beim Handel der Schuh drückt und wird sich als Kandidat der FWG für verbesserte Rahmenbedingungen für den innerstädtischen Einzelhandel einsetzen, den wir für eine lebendige Innenstadt dringend brauchen. Parkraum fehlt uns im Bereich der Altstadt, wie wir spätestens seit dem neuen Parkraumbewirtschaftungskonzept wissen.

Wir haben in den vergangenen Jahren hier den Handeln in seinen Bestrebungen immer unterstützt. Eine Chance für Parkraum sehen wir in den für die Verlegung der B39 erworbenen Flächen. Hier werden wir uns dafür einsetzen, dass Teile davon zur Entschärfung dieses Problems verwendet werden. Weitere Kandidaten auf unserer Liste stehen für dieses Themenfeld: Simone Holländer hat ein Reisebüro in Neustadt, Dirk Kabisch ist der Betreiber des Haus‘ des Weines, einer wichtigen Schnittstelle von Handel und Tourismus. Für die lokale Wirtschaft im doppelten Sinne stehen auch der in der Türkei geborene Ergin Seker, Betreiber des Restaurants „Ambiente“ und Aida Alzanbekova. Sie kam aus Russland nach Neustadt und hat sich mutig mit dem bekannten Bistro „Wintergarten“ in der Karl-Hellfrich-Straße/Exterstraße selbstständig gemacht.

Stadtentwicklung als Handlungsschwerpunkt: Bahnhofsumfeld und Weststadt haben Priorität

Handlungsbedarf sehen wir vor allem im Bereich der Stadtentwicklung, in dem wir mit dem Architekten Christoph Bachtler ebenfalls einen ausgewiesenen Fachmann haben, der darüber hinaus ein hohes Maß an Motivation mitbringt, weil er mit seinen Kindern genau in dem Bereich lebt, den wir entwickeln wollen, und wo er überdies auch selbst aufgewachsen ist.

Die Erreichbarkeit von Bahnhof und Innenstadt ist nicht optimal und muss verbessert werden. Das Radfahren in der Kernstadt ist immer noch zu unkomfortabel, das Radwegenetz ist nicht dicht genug, die Beschilderung verbesserungsfähig. Auch viele Straßen sind marode.

Das Bahnhofsumfeld wirkt zu trist, zu wenig einladend, Bahn, B38 und B39 zerschneiden die Innenstadt, Lärm und Dreck sind die Folge, herabsinkende Wohn- und Lebensqualität, Leerstände, Schmuddelecken. Auch wenn unsere Wunschlösung, ein Tunnel unter dem Bahnhofsvorplatz um Bahn und B39 bündeln zu können und die Verlegung der B39 sich nicht durchgesetzt haben, stecken wir hier nicht den Kopf in den Sand. Wir müssen an der Entwicklung unserer Innenstadt und besonders des Bahnhofsumfelds weiter arbeiten! Dass wir auf die Bürger gesetzt haben und hier eine Bürgerbefragung initiiert und uns konsequent daran gehalten haben, haben manche bedauert. Aber es ist der richtige Weg und entspricht unserer Grundidee, auf Bürgernähe und direkte Demokratie zu setzen. Politik hat sich in vielen Bereichen schon viel zu weit vom Menschen entfernt. Das Ergebnis ist zu akzeptieren! Viele Bürger sind dankbar, dass wir sie an der Entscheidung beteiligt und die Bürgerbefragung auf den Weg gebracht haben.

Freie Wähler tun was, auch für das soziale und kulturelle Leben unserer Stadt

Die Ausländerbeauftragte der Stadt kandidiert auf der FWG-Liste: Erredesvinda Lopez-Herreros, vielfach geehrt und ausgezeichnet von Stadt und Land für ihre großen Verdienste um die Integration ausländischer Mitbürger. Sie hat eine Sprachförderung ins Leben gerufen, die heute weit mehr als das ist: Ort der musischen Bildung, der Hausaufgabenhilfe, eine Beratungs- und Anlaufstelle, Woche für Woche, für mittlerweile mehr als 50 Kinder. Die umtriebige Spanierin hat mit Eigeninitiative, ehrenamtlich und uneigennützig für Neustadt wahrlich großes geleistet und für den sozialen Frieden und die Integration von Migranten in dieser Stadt viel getan.

Auch die Vorsitzende des Vereins, der die Arbeit von Frau Lopez unterstützt, dem Verein für Bildung und Integration, Frau Dr. Ulrike Werland kandidiert bei den Freien Wählern! Sie war lange Frauenärztin in Neustadt, eine weitere Ärztin auf der Liste ist Frau Dr. Annette Schläfer, die im Krankenhaus Hetzelstift tätig ist. Auf der Liste findet sich mit Christa Wendt auch eine Pfarrerin und engagierte Umweltschützerin.

Bezüglich der Kulturpolitik verweise ich auf das Interview zum Thema hier im Heft. Dieser Bereich wurde mir als Repräsentanten der FWG in den vergangenen fünf Jahren als Dezernent verantwortlich zur Gestaltung übertragen. Ich denke, mit der Leistung in diesem Bereich müssen wir uns nicht verstecken. Neben der Weiterentwicklung des Angebots geht es in Zukunft vor allem um den Erhalt des Herrenhof in einem langfristig tragfähigen Konzept. Daran ist auch der der stellvertretende Ortsvorsteher von Mussbach, Roland Ipach, nun auch Ortsvorsteher-Kandidat sehr interessiert. Er und Fotograf Karl Hoffmann wirken insbesondere im kulturellen Leben Neustadts ehrenamtlich mit.

Überalterung entgegenwirken: Bekannter Organisator aus der Neustadter Musikszene steigt über die FWG in die Kommunalpolitik ein

Neustadt überaltert stärker als andere Mittelzentren. Das liegt unter anderem daran, dass es bei uns zu wenig Bildungs- und Studienangebote gibt. Auch wenn es schwierig sein wird, aber daran muss gearbeitet werden. Außerdem wird für junge Leute im Bereich Freizeitgestaltung zu wenig angeboten, zu wenig Musikkneipen, Diskos. Das Nachtleben in Neustadt, aber auch die Freizeitinfrastruktur für Familien sind verbesserungsfähig. Viele Spielplätze sind schmuddelig oder unattraktiv, in der Innenstadt fehlen solche.

Hardy Heller ist der Eventveranstalter in Neustadt. Wenn es um elektronische Musik geht, ist er in der ganzen Region und darüber hinaus eine feste Größe. Seine Agentur organisiert Veranstaltungen, z.B. die Partys im Rittergarten und vermittelt Künstler. Er besetzt optimal das Thema Events und Veranstaltungen, das vor allem vielen jungen Leuten unter den Nägeln brennt. Er will und wird sich einsetzen, dass es hier in Neustadt ein besseres Angebot gibt. Darüber hinaus ist er unser Ortsvorsteher-Kandidat in Hambach.

Schulentwicklung als Dauerbrenner

Viele Eltern kritisieren, dass es in Neustadt für Kinder ohne Gymnasialempfehlung kein ausgewogenes Angebot im Bereich der weiterführenden Schulen gebe. Daher war die Initiative der FWG für eine Integrierte Gesamtschule in Neustadt richtig. Wir würden bei Gelegenheit die Idee auch gerne weiterverfolgen, weil wir Zweifel haben, dass das tatsächlich unmöglich sein soll, wie gelegentlich behauptet wird. Zudem ist davon auszugehen, dass es in der rheinland-pfälzischen Schullandschaft mittelfristig wieder zu Veränderungen kommen wird. Wir freuen uns aber über die Kooperation der Realschule plus im Böbig und der BBS. Diese wollen wir auch nicht gefährden, bleiben aber dabei, dass das Angebot in Neustadt ergänzt werden müsste.

Margarete Hoffmann besetzt für uns das Thema Schulpolitik. Sie ist selbst Lehrerin und Mutter und hat sich intensiv ins Thema eingearbeitet und sehr engagiert. Die Diskussion wird uns verfolgen, weitere Themen werden sein: Ganztagsangebote im weiterführenden und im Grundschulbereich.

Engagierte Menschen aus allen Stadtteilen und Weindörfern - ein starkes Team!

In unseren Weindörfern fehlt Geld für Ortsverschönerung, Straßen- und Platzgestaltung. Einen großen Beitrag zur Lebensqualität in den Weindörfern leisten aber unsere Winzer. Hier hat die FWG traditionell ein gutes Angebot: Werner Kerth, unser Fraktionsvorsitzender gehört diesem Berufsstand an. Neben ihm sind mit Michael Döring, Steffi Buchert und Jürgen Andres noch drei weitere junge Kandidaten aus dem Weinbau zu finden.

Es sind aber nicht die einzigen jungen Leute. Zwei Studenten verstärken uns: Maximilian Strobel ist nicht nur Organisator des Haardter Schubkarrenrennens, sondern war auch zuletzt Mitglied des Hauptausschusses für die FWG. Er ist 20 Jahre alt und unser jüngster Kandidat, dicht dahinter Caroline Seidel. Sie hat für das von ihr gegründete Patenschafts- und Entwicklungshilfeprojekt „Hand des Menschen – Kindern eine Zukunft geben e.V.“ den Jugendpreis für Querdenker der Evangelischen Akademie erhalten. Sie setzt sich vor allem für Bildungschancen und Gesundheitsförderung ein.

Michael Frech, stellvertretender Ortsvorsteher in Lachen-Speyerdorf und seit vielen Jahren in leitender Position bei einem kommunalen Energieunternehmen - unser Mann in Sachen kommunaler Energieversorgung, hier kennt er sich bestens aus.

Weitere Neustadterinnen und Neustadter, die bereits in wichtigen Vereinen und Verbänden gezeigt haben, dass sie Verantwortung übernehmen können, finden sich auf der Liste: Michael Leim, der Vorsitzende des Stadtverbands für Sport und damit Sprecher aller Neustadter Sportvereine; Tassilo Willrich, Chef des Deutschen Roten Kreuzes in Neustadt; Regina Röther, die Kreisvorsitzende des Sozialverbands VdK; Veysel Bozkurt, Chef der Interessengemeinschaft-Schöntal und in leitender Funktion bei der Camphill-Lebensgemeinschaft Königsmühle, die sich um behinderte Menschen in Neustadt kümmert; Dieter Herzog, Schöntaler Ur-Gestein, seit Jahrzehnten Vorsitzender des SV Schöntal; Udo Scheid, seit Jahrzehnten in vielen Vereinen in Duttweiler maßgeblich tätig und Claudio di Lernia, der über die Bürgerinitiative Schlachthof zur FWG stieß, weil wir früh den Kontakt zur BI gesucht haben und glaubwürdig mit ihnen in den Dialog getreten sind. Unsere Vorsitzende, Petra Schweitzer, ist als Vertreterin aus dem Neustadter Osten die treibende Kraft, hier ganz dicht an den Belangen der Bürger zu sein, nicht nur wenn es ums Schlachthofgelände geht. Auch die Vorsitzende des Ortsvereins Kernstadt, Ulrike Kraft, die noch amtierende Ortsvorsteherin der Haardt, Annemarie Feig und TKS-Aufsichtsrätin Gabriele Schattat engagieren sich und kandidieren. Als Mütter haben sie besondere Verantwortung für ihre Familien übernommen. Sie repräsentieren den Lebensentwurf vieler Neustadterinnen, die sich in der Kommunalpolitik auch mit ihren Bedürfnissen und Probleme repräsentiert sehen wollen. Carola Theobald, Ortsvorsteherkandidatin in Lachen-Speyerdorf, Ralf Bayer aus Geinsheim, Walter Oberhettinger aus Königsbach, Bernd Riede, Andreas Lenz und der kommunalpolitisch erfahrene und engagierte Fritz Wiedemann aus Mußbach verstärken und komplettieren unser Listenangebot, für das wir noch 10 Nachrücker gewählt haben und trotzdem nicht jedem gerecht werden konnten, der gerne kandidiert hätte.

Ich bin der Meinung, dass die Freien Wähler die beste Liste bei dieser Stadtratswahl anbieten. Die Mannschaft verfolgt ein klares und gemeinsames Ziel! Sie alle wollen und können Neustadt und seine Weindörfer aktiv und demokratisch mitgestalten, voran bringen, für eine gute Lebensqualität sorgen. Daran werden wir entschlossen und geschlossen arbeiten!

 

In diesem Sinne grüßt Sie herzlich

Marc Weigel

FWG-Spitzenkandidat bei der Kommunalwahl 2014